Redebeitrag

Christina Kampmann
- Fraktion
- spd
- Datum
- 3. Juli 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/69
Zweites Gesetz zur Änderung des Landesbeamtengesetzes Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsantrag Entschließungsantrag Entschließungsantrag
Zusammenfassung
Christina Kampmann von der SPD betont in ihrem Beitrag die enge Verbundenheit vieler Abgeordneter mit der Feuerwehr, die sich auch in den Gesprächen in den Wahlkreisen zeige. Der Redebeitrag fällt im Rahmen der zweiten Lesung eines Gesetzentwurfs zur Änderung des Landesbeamtengesetzes, zu dem auch Änderungs- und Entschließungsanträge vorliegen. Die Ausführungen werden jedoch durch den Hinweis des Vizepräsidenten auf die Redezeit unterbrochen, weil die vorgesehene Zeit nicht ausreicht. Dadurch wird eine vertiefte Erörterung der Feuerwehrbelange im Zusammenhang mit der beabsichtigten beamtenrechtlichen Neuregelung erschwert, sodass die Debatte hinter den Erwartungen zurückbleibt.
Kernaussagen
- Landesbeamtengesetz
- Feuerwehr
- Redezeit
- Gesetzentwurf
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


