Redebeitrag

Christina Kampmann

Fraktion
spd
Datum
3. Juli 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/69

Zweites Gesetz zur Änderung des Landesbeamtengesetzes Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsantrag Entschließungsantrag Entschließungsantrag

Zusammenfassung

Christina Kampmann von der SPD betont in ihrem Beitrag die enge Verbundenheit vieler Abgeordneter mit der Feuerwehr, die sich auch in den Gesprächen in den Wahlkreisen zeige. Der Redebeitrag fällt im Rahmen der zweiten Lesung eines Gesetzentwurfs zur Änderung des Landesbeamtengesetzes, zu dem auch Änderungs- und Entschließungsanträge vorliegen. Die Ausführungen werden jedoch durch den Hinweis des Vizepräsidenten auf die Redezeit unterbrochen, weil die vorgesehene Zeit nicht ausreicht. Dadurch wird eine vertiefte Erörterung der Feuerwehrbelange im Zusammenhang mit der beabsichtigten beamtenrechtlichen Neuregelung erschwert, sodass die Debatte hinter den Erwartungen zurückbleibt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.