Redebeitrag

Zacharias Schalley

Fraktion
afd
Datum
13. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/68

Gesetz zur Änderung des Ruhrverbandsgesetzes Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt den Gesetzentwurf zur Änderung des Ruhrverbandsgesetzes, der die Talsperrenbewirtschaftung bei Niedrigwasser flexibler machen soll. Kritisiert wird, dass in den regenärmsten Frühlingsmonaten das erleichterte Ablassen wegen laichender Fischarten untersagt bleibt, obwohl diese Arten einen guten Erhaltungszustand aufweisen, sodass die Trinkwasserversorgung im Ruhrgebiet unnötig gefährdet werde. Begrüßt wird hingegen die geplante Reduzierung bürokratischer Ausnahmezulassungen, weil dadurch die Ausfallsicherheit langfristig verbessert werden könne. Die Überweisung in den Ausschuss wird befürwortet, damit die Argumente dort eingehend geprüft werden können.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.