Redebeitrag

Arndt Klocke
- Fraktion
- gru
- Datum
- 13. Juni 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/68
NRW braucht bei der energetischen Stadtsanierung mehr Landesinitiative statt Sonntagsreden – Das „Innovation City Roll-out“ braucht deutlich mehr Tempo!
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit der Debatte um Wärmeplanung und energetische Sanierung, wobei der Redner den sachlichen Ton der demokratischen Fraktionen lobt, aber die SPD für ungenaue Vorwürfe zur verlorenen Zeit kritisiert, weil diese datumsmäßig nicht korrekt seien. Er verweist auf das Wärmeplanungsgesetz des Bundes, das Kommunen klare Vorgaben macht, und fordert, dass das Land Nordrhein-Westfalen prüft, wie es schneller vorankommen kann. Kritisiert wird zudem, dass Forderungen nach mehr Engagement ohne Finanzierungskonzept bleiben, weshalb ein klares Signal nach Berlin für eine andere Finanzpolitik nötig sei, damit der Investitionsstau bei Infrastruktur, Gebäuden und Brücken aufgelöst werden kann.
Kernaussagen
- Wärmeplanung
- energetische Sanierung
- Finanzpolitik
- Investitionsstau
- Schuldenbremse
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



