Redebeitrag

Sven Werner Tritschler

Fraktion
afd
Datum
12. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/67

Digitalisierungsoffensive für Jobcenter in Nordrhein-Westfalen

Zusammenfassung

Der Redner der AfD kritisiert den FDP-Antrag zur Digitalisierungsoffensive für Jobcenter in Nordrhein-Westfalen als unglaubwürdig und zu kleinteilig, weil die FDP während ihrer Regierungszeit selbst keine Fortschritte bei der Digitalisierung erzielt habe. Zwar sei der Antrag inhaltlich nicht falsch, doch die FDP beschränke sich auf ein Mosaiksteinchen, obwohl das Onlinezugangsgesetz von 2017 hunderte Behördendienstleistungen bis 2022 vorsah, was nur bruchstückhaft umgesetzt wurde. Die AfD verfolge einen ganzheitlichen Ansatz für alle Behörden, damit diese bürgerfreundlich und fit für die digitale Zukunft werden. Trotz der Kritik wird einer Überweisung des Antrags in den Ausschuss zugestimmt, damit dort weiter diskutiert werden kann.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.