Redebeitrag

Ina Scharrenbach

Datum
12. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/67

Digitalisierungsoffensive für Jobcenter in Nordrhein-Westfalen

Zusammenfassung

Ina Scharrenbach verteidigt die Krankenhausinvestitionen der Landesregierung von 2017 bis 2022 in Höhe von 5,2 Milliarden Euro, die zwei Milliarden mehr als unter der vorherigen SPD-geführten Regierung betragen. Kritisiert wird der vorliegende Antrag, weil er zusätzliche Berichtspflichten und weitere Studien fordert, obwohl ausreichend Erkenntnisse zum Klimawandel und zur Klimafolgenanpassung vorliegen. Der Beitrag begründet, dass die Landesregierung in ihrem Zuständigkeitsbereich bereits entsprechend handelt, und verweist auf die Plenarprotokolle. Damit positioniert sich die Rednerin gegen die Forderungen des Antrags und betont die eigene Kraftanstrengung im Investitionsbereich, sodass die Ablehnung des Antrags begründet wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.