Redebeitrag

Sven Werner Tritschler

Fraktion
afd
Datum
12. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/67

Digitalisierungsoffensive für Jobcenter in Nordrhein-Westfalen

Zusammenfassung

Die Tagesordnung befasst sich mit der Digitalisierungsoffensive für Jobcenter in Nordrhein-Westfalen. In der Debatte äußert sich Sven Werner Tritschler von der AfD, wobei die Ausführungen offenbar unpassende Bemerkungen enthalten, die zu einer Rüge durch die Vizepräsidentin führen. Kritisiert wird insbesondere, dass der Redebeitrag nicht den parlamentarischen Gepflogenheiten entspricht, weshalb eine Rüge ausgesprochen wird. Der Beitrag begründet dies mit dem unangemessenen Verhalten des Redners, das parteiübergreifenden Widerspruch hervorruft. Die Folge ist eine formale Missbilligung, die von mehreren Fraktionen unterstützt wird. Dadurch rückt der eigentliche Gegenstand der Digitalisierung in den Hintergrund, sodass die Sachdebatte nicht wie geplant stattfinden kann.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.