Redebeitrag

Rech

Fraktion
fdp
Datum
15. Mai 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/63

Grundrechte schützen – religiösen Extremismus an unseren Schulen bekämpfen

Zusammenfassung

Die Rednerin kritisiert den AfD-Antrag zur Bekämpfung religiösen Extremismus an Schulen als unglaubwürdig, weil die AfD selbst ein rechtsextremistischer Verdachtsfall sei und Extremisten in ihren Reihen dulde. Deshalb fordert der Beitrag einen ganzheitlichen Ansatz gegen religiösen, linken und rechten Extremismus, indem Lehrerausbildung mit Eignungsprüfung, Demokratieerziehung, Gedenkstättenfahrten, ein starker Verfassungsschutz und die Regulierung sozialer Medien gestärkt werden. Kritisiert wird zudem, dass die AfD sich vor Zwischenfragen drücke und keine Antwort zu extremistischen Lehrkräften gebe. Der Antrag wird abgelehnt, da er nur ein Feigenblatt sei und die eigentliche Extremismusbekämpfung nicht unterstütze.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.