Redebeitrag

Christian Blex

Fraktion
afd
Datum
15. Mai 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/63

Grundrechte schützen – religiösen Extremismus an unseren Schulen bekämpfen

Zusammenfassung

Der Beitrag thematisiert islamistische Demonstrationen in Hamburg, bei denen ein Kalifat gefordert wurde, und verknüpft diese mit einer allgemeinen Gefährdung durch den Islamismus. Kritisiert wird, dass solche Veranstaltungen genehmigt werden, während zugleich auf gestiegene Messerkriminalität, Antisemitismus und Vergewaltigungen seit 2015 verwiesen wird. Der Redner begründet seine Warnung mit den Anschlägen der Silvesternacht und am Breitscheidplatz sowie mit der IS-Gefahr, sodass die Forderung nach einer konsequenten Gefahrenabwehr im Raum steht. Damit wird eine scharfe Ablehnung der bisherigen Migrations- und Sicherheitspolitik deutlich, weil die Ereignisse als unmittelbare Bedrohung für den Sozialstaat dargestellt werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.