Redebeitrag

Jonathan Grunwald
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 15. Mai 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/63
Grundrechte schützen – religiösen Extremismus an unseren Schulen bekämpfen
Zusammenfassung
Der Redebeitrag kritisiert, dass zuvor pauschal gesellschaftliche Gruppierungen in Misskredit gezogen wurden, was als undifferenzierte Herabsetzung ganzer Gruppen zurückgewiesen wird. Weil eine solche kollektive Diffamierung nicht hinnehmbar ist, wird die Urteilsbegründung des Oberverwaltungsgerichts Münster ausdrücklich nachvollzogen und als angemessen verteidigt. Zustimmung erhält diese Haltung durch Beifall aus mehreren Fraktionen, wodurch die Kritik breite Unterstützung erfährt. Insgesamt fordert die Wortmeldung damit eine sachliche Auseinandersetzung ohne pauschale Verunglimpfung und stärkt die gerichtliche Bewertung als Grundlage für den weiteren Umgang mit derartigen Äußerungen im Parlament.
Kernaussagen
- pauschale Verunglimpfung
- Urteilsbegründung Oberverwaltungsgericht
- gesellschaftliche Gruppierungen
- sachliche Auseinandersetzung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

