Redebeitrag

Antje Grothus

Fraktion
gru
Datum
15. Mai 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/63

Strukturwandel im Rheinischen Revier – Entwicklungsperspektiven für eine Zukunftsregion in Nordrhein-Westfalen Landtag 15.05.2024 Große Anfrage 21 Antwort

Zusammenfassung

Im Landtag wird eine Zwischenfrage der SPD-Abgeordneten Teschlade an die Grünen-Abgeordnete Grothus wiedergegeben. Teschlade möchte sich vergewissern, ob Grothus behauptet habe, die SPD unterstelle, dass alle alles machten. Die Rednerin verweist auf Seite 2 der Beantwortung einer Großen Anfrage, in der die Landesregierung selbst schreibe, dass alle für den Strukturwandel zuständig seien. Damit entkräfte sie den Vorwurf, es handele sich um eine bloße Behauptung der SPD, und belegt, dass die Aussage aus der Regierungsantwort stammt. Der Beitrag dient der Klarstellung und Verteidigung gegen eine Unterstellung, weil die SPD die Verantwortung nicht selbst erfunden hat, sondern sich auf offizielle Regierungsdokumente beruft. Folglich wird die Zuständigkeitsfrage auf Basis der Regierungsantwort geklärt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.