Redebeitrag

Leitmann

Fraktion
gru
Datum
15. Mai 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/63

Freihandel statt Protektionismus: Das neue „EU-Bürokratiemonster“ CBAM muss gestoppt werden!

Zusammenfassung

Die Aussprache behandelte einen AfD-Antrag zur Abschaffung des CO2-Grenzausgleichssystems CBAM. Röls-Leitmann kritisierte die wechselnden Positionen der AfD und warnte, eine Abschaffung schwäche die deutsche Industrie gegenüber China, weshalb die Grünen den Antrag ablehnten. Brockes betonte, die FDP sei gegen eine Abschaffung, da CBAM marktwirtschaftlichen Klimaschutz sichere, forderte aber weniger Bürokratie und einen globalen Emissionshandel. Neubaur lehnte den Antrag für die Landesregierung ab. Loose argumentierte, CBAM verteuere deutschen Stahl und provoziere einen Handelskrieg, was die AfD als Gefahr für den Standort sah. Der Antrag wurde schließlich abgelehnt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.