Redebeitrag
Serdar Yüksel
- Fraktion
- spd
- Datum
- 15. Mai 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/63
Freihandel statt Protektionismus: Das neue „EU-Bürokratiemonster“ CBAM muss gestoppt werden!
Zusammenfassung
In der späten Debattenstunde lehnt der SPD-Abgeordnete Serdar Yüksel den AfD-Antrag ab, der den Stopp des EU-Grenzausgleichsmechanismus CBAM fordert. Er begründet dies damit, dass der Antrag fachlich unausgereift sei und viele Schrauben locker habe. Zudem spottet er über die angeblich intimen China-Kenntnisse der Antragsteller, indem er sarkastisch anregt, Informationen zum CO2-Verbrauch bei Schrauben aus China zu beschaffen. Kritisiert wird der Vorstoß als untauglich, weshalb die Ablehnung erfolgt und den Kollegen eine gute Nacht gewünscht wird.
Kernaussagen
- CBAM
- Freihandel
- Protektionismus
- CO2-Verbrauch
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.