Redebeitrag

Christian Loose
- Fraktion
- afd
- Datum
- 25. April 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/62
Bürokratische und finanzielle Entlastung ermöglichen – mehrfache Erlaubnis- und Gebührenpflichten insbesondere für das Schaustellergewerbe in Nordrhein-Westfalen abschaffen
Zusammenfassung
Der Redebeitrag kritisiert, dass die vereinfachte Schanklizenz nur ein Randproblem der Schausteller adressiere, während existenziellere Belastungen ignoriert würden. Weil Transportgenehmigungen bürokratisch verzögert und stromintensive Fahrgeschäfte von kurzfristig explodierenden Energiepreisen sowie gestiegenen CO2- und Mehrwertsteuern getroffen würden, gerieten die Betriebe in existenzielle Not. Zudem wird die Coronapolitik als massiv gängelnd und die fehlende Weitergabe der Kosten an Besucher als fatal beschrieben. Der Beitrag fordert deshalb umfassendere Entlastungen statt einer bloßen Lizenzvereinfachung, damit die Schausteller überleben können.
Kernaussagen
- Schausteller
- Transportgenehmigungen
- Energiepreise
- CO2-Steuer
- Schanklizenz
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.
