Redebeitrag

Jan Matzoll

Fraktion
gru
Datum
25. April 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/62

Bürokratische und finanzielle Entlastung ermöglichen – mehrfache Erlaubnis- und Gebührenpflichten insbesondere für das Schaustellergewerbe in Nordrhein-Westfalen abschaffen

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der Entlastung von Schaustellerbetrieben durch den Wegfall der kommunalen Schanklizenz. Weil für jede alkoholausschenkende Hütte bislang pro Veranstaltung eine eigene Erlaubnis nötig war, entstanden unnötiger bürokratischer und finanzieller Aufwand sowie Wettbewerbsnachteile gegenüber anderen Bundesländern. Künftig soll die Reisegewerbekarte genügen, damit Schaustellende Alkohol ausschenken dürfen. Der Redner begründet dies mit dem Ziel des Bürokratieabbaus und verweist auf die Bedeutung von Kirmes und Volksfesten für die Region. Kritisiert wird die bisherige Rechtslage, die Betriebe unnötig belastet und Kommunen zusätzlich bindet.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.