Redebeitrag

Silke Gorißen

Datum
24. April 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/61

Kleine Schlachtbetriebe in NRW stärken – Fleischbeschaugebühren harmonisieren

Zusammenfassung

Die Rednerin greift den Antrag zur Stärkung kleiner Schlachtbetriebe auf und begrüßt das Anliegen, da die Zahl dieser Betriebe wegen fehlender Nachfolge und hoher Kosten abnimmt. Kritisiert wird jedoch, dass die Forderung nach harmonisierten Fleischbeschaugebühren an den falschen Adressaten gerichtet ist, weil die Gebührenhoheit bei den Kommunen liegt und eine Deckelung jährliche Kosten von mehreren Millionen Euro verursachen würde. Stattdessen plädiert der Beitrag für gezielte Fördermaßnahmen über die Marktstrukturförderung, damit kleine und mittlere Betriebe unterstützt werden, und befürwortet den Austausch im Fachausschuss.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.