Redebeitrag

Susanne Schneider

Fraktion
fdp
Datum
24. April 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/61

High Noon in Deutschland – Zukünftig zur Mittagszeit schon „high“? – Wohin führt die Legalisierung von Cannabis Nordrhein-Westfalen?

Zusammenfassung

Susanne Schneider verteidigt das Cannabisgesetz gegen den Vorwurf unkontrollierter Zustände, indem auf Erfahrungen aus Kanada, Uruguay und Colorado verwiesen wird, wo keine Kifferstaaten entstanden seien. Der Beitrag begründet, dass ein klarer Rahmen geschaffen wird, der realistischer als die gescheiterte Verbotspolitik ist, und fordert Handlungsanleitungen für Polizei und Ordnungsbehörden, damit diese die Vorgaben kontrollieren und Verstöße sanktionieren können. Kritisiert wird der eigentliche Wille der Antragsteller, das Gesetz schnell rückgängig zu machen, was die FDP ablehnt. Zudem werden Kinder- und Jugendschutz, Aufklärung und zusätzliche Mittel hervorgehoben, damit Risiken nicht verharmlost werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.