Redebeitrag

Zacharias Schalley

Fraktion
afd
Datum
22. März 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/60

Einsetzung einer Enquete-Kommission „Wasser in Zeiten der Klimakrise“ (EK Wasser)

Zusammenfassung

Die AfD-Rede kritisiert die Einsetzung der Enquete-Kommission Wasser in Zeiten der Klimakrise, weil damit eine dramatisierte Klima- und Wassernotstandsrhetorik fortgesetzt werde, die der Machtsicherung diene und Subventionen sowie Planwirtschaft vorbereite. Der Redner verweist auf behördliche Angaben, wonach Grundwasser und Gewässer in NRW überwiegend nicht gefährdet seien, und wirft den Grünen vor, durch Angstkommunikation einen politischen Konsens für staatliche Eingriffe zu konstruieren. Obwohl die AfD sich nicht gegen die Einsetzung stellt, verweigert sie die Zustimmung, da das Ergebnis der Kommission bereits vorhersehbar sei.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.