Redebeitrag

Zacharias Schalley
- Fraktion
- afd
- Datum
- 22. März 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/60
Einsetzung einer Enquete-Kommission „Wasser in Zeiten der Klimakrise“ (EK Wasser)
Zusammenfassung
Die AfD-Rede kritisiert die Einsetzung der Enquete-Kommission Wasser in Zeiten der Klimakrise, weil damit eine dramatisierte Klima- und Wassernotstandsrhetorik fortgesetzt werde, die der Machtsicherung diene und Subventionen sowie Planwirtschaft vorbereite. Der Redner verweist auf behördliche Angaben, wonach Grundwasser und Gewässer in NRW überwiegend nicht gefährdet seien, und wirft den Grünen vor, durch Angstkommunikation einen politischen Konsens für staatliche Eingriffe zu konstruieren. Obwohl die AfD sich nicht gegen die Einsetzung stellt, verweigert sie die Zustimmung, da das Ergebnis der Kommission bereits vorhersehbar sei.
Kernaussagen
- Enquete-Kommission Wasser
- Klimanotstandsrhetorik
- Grundwasserressourcen
- Subventionen und Planwirtschaft
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.