Redebeitrag

Hausmann

Fraktion
spd
Datum
22. März 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/60

Einsetzung einer Enquete-Kommission „Wasser in Zeiten der Klimakrise“ (EK Wasser)

Zusammenfassung

Die Reden befassen sich mit der Einsetzung einer Enquete-Kommission Wasser, die angesichts von Dürren, Hochwassern und Schadstoffen in Gewässern notwendig sei, weil Wasserqualität und -quantität nicht länger vernachlässigt werden dürften. Kahle-Hausmann begründet den Antrag mit Extremwetterfolgen und fordert Anpassung von Recht und Infrastruktur, damit Daseinsvorsorge und Nutzungskonflikte geklärt werden. Brockes kritisiert, dass die Kommission dringende Maßnahmen wie Schwammstädte und Kreislaufwirtschaft nicht ausbremsen dürfe, und sieht darin ein Misstrauensvotum gegenüber dem Umweltminister. Beide Fraktionen stimmen der Einsetzung zu, betonen aber unterschiedliche Prioritäten.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.