Redebeitrag

Zacharias Schalley

Fraktion
afd
Datum
20. März 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/58

Entbürokratisierung der frühkindlichen Bildung – Landesrahmenverträge für Musiknutzung in der Kita und OGS abschließen

Zusammenfassung

Der Redner beklagt, dass traditionelle Kinderlieder wegen Wokeness und Gendergerechtigkeit gestrichen würden, und befürwortet einen landesweiten Rahmenvertrag mit der GEMA, damit Kitas Liedtexte legal kopieren können, weil Erzieherinnen aufgrund von Personalnot und Unterfinanzierung wichtigeres zu tun hätten. Der Minister hält den Antrag für unnötig, da § 60a Urheberrechtsgesetz Musik zu Bildungszwecken weitgehend lizenzfrei erlaubt und ein Rahmenvertrag die Trägerautonomie einschränke. Zudem gebe es in nur drei Bundesländern solche Vereinbarungen, weshalb kein allgemeiner Bedarf bestehe.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.