Redebeitrag

Zacharias Schalley
- Fraktion
- afd
- Datum
- 20. März 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/58
Entbürokratisierung der frühkindlichen Bildung – Landesrahmenverträge für Musiknutzung in der Kita und OGS abschließen
Zusammenfassung
Der Redner beklagt, dass traditionelle Kinderlieder wegen Wokeness und Gendergerechtigkeit gestrichen würden, und befürwortet einen landesweiten Rahmenvertrag mit der GEMA, damit Kitas Liedtexte legal kopieren können, weil Erzieherinnen aufgrund von Personalnot und Unterfinanzierung wichtigeres zu tun hätten. Der Minister hält den Antrag für unnötig, da § 60a Urheberrechtsgesetz Musik zu Bildungszwecken weitgehend lizenzfrei erlaubt und ein Rahmenvertrag die Trägerautonomie einschränke. Zudem gebe es in nur drei Bundesländern solche Vereinbarungen, weshalb kein allgemeiner Bedarf bestehe.
Kernaussagen
- GEMA-Gebühren
- Kinderlieder
- Urheberrechtsgesetz
- Landesrahmenvertrag
- Frühkindliche Bildung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



