Redebeitrag

Jens Kamieth
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 20. März 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/58
Entbürokratisierung der frühkindlichen Bildung – Landesrahmenverträge für Musiknutzung in der Kita und OGS abschließen
Zusammenfassung
Der Sprecher lehnt den Antrag zur Erschließung von Landesrahmenverträgen für die Musiknutzung in Kindertageseinrichtungen ab, da die Verantwortung für etwa GEMA-Gebühren bei den Trägern liegt und die daraus resultierenden finanziellen Belastungen als gering eingeschätzt werden. Es wird dargelegt, dass viele musikbasierte Bildungsangebote nach geltendem Urheberrecht keine Lizenz benötigen, weshalb eine flächendeckende Vereinbarung als nicht sinnvoll erachtet wird, da Kosten und Nutzen nicht im Verhältnis stehen. Gleichzeitig wird betont, dass die Regierung durch die Reform des Kinderbildungsgesetzes bereits strukturelle und finanzielle Verbesserungen für die frühkindliche Bildung erreicht hat. (119 Wörter)
Kernaussagen
- Rahmenverträge Musiknutzung
- GEMA-Gebühren
- Kinderbildungsgesetz
- Strukturelle Rahmenbedingungen
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



