Redebeitrag

Martin Vincentz

Fraktion
afd
Datum
28. Februar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/56

Nordrhein-Westfalen steht fest an der Seite der Ukraine – für eine Zukunft in Freiheit und Frieden und Entschließungsantrag

Zusammenfassung

Die Rede von Dr. Martin Vincentz kritisiert die deutsche Ukraine-Politik und fordert einen sofortigen Waffenstillstand, weil das sinnlose Morden junger Männer beendet werden müsse. Der Redner warnt vor einer Eskalationsspirale durch mögliche Bodentruppen und verweist auf die geschwächte deutsche Wirtschaft, die keine ausreichende Rüstungsproduktion ermögliche. Russland habe sich wirtschaftlich und militärisch erholt, während die Ukraine unterlegen sei. Deshalb müsse Deutschland deeskalieren, damit Europa wieder Frieden finde. Der Beitrag begründet dies mit der humanitären Katastrophe und der militärischen Realität. Kritisiert wird zudem die Kriegsrhetorik, die das Leid verlängere.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.