Redebeitrag

Andreas Keith

Fraktion
afd
Datum
25. Januar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/55

Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes des Landes Nordrhein- Westfalen Gesetzentwurf und

Zusammenfassung

In der Aussprache zum Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes Nordrhein-Westfalen kritisiert der AfD-Abgeordnete Andreas Keith die ungleiche Behandlung von Sachverständigen, weil gegen Dr. Göbels trotz Vorwürfen keine Konsequenzen wie im Fall Dr. Vosgerau diskutiert würden. Dies untergrabe das Vertrauen in die Objektivität parlamentarischer Prozesse. Deshalb fordert der Beitrag, alle Sachverständigen unabhängig von politischer Ausrichtung gleich zu behandeln und Vorwürfe gründlich zu prüfen. Keith appelliert, den Gesetzentwurf abzulehnen, damit Gerechtigkeit, Unparteilichkeit und Unschuldsvermutung gewahrt bleiben. Der Landtag nahm den Entwurf mit den Stimmen von CDU, SPD, Grünen und FDP bei Ablehnung durch die AfD an.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.