Redebeitrag

Matthias Kerkhoff
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 25. Januar 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/55
Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes des Landes Nordrhein- Westfalen Gesetzentwurf und
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit der Änderung des Abgeordnetengesetzes in Nordrhein-Westfalen, dem der Landtag bereits am Vortag in zwei Lesungen mit großer Mehrheit zugestimmt hat. Kerkhoff begründet die Zustimmung damit, dass die Bezahlung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter verbessert wird, indem die Einmalzahlungen des TV-L auch für sie geltend gemacht werden können. Zudem werden eine Notbetreuung im Landtag und die Übertragbarkeit des Deutschlandtickets auf die Abgeordnetenfahrkarte ermöglicht, damit die Arbeitsbedingungen verbessert werden. Da diese Maßnahmen sinnvoll seien und eine breite Mehrheit fänden, wirbt der Redner auch heute um Zustimmung.
Kernaussagen
- Abgeordnetengesetz
- Mitarbeiterbezahlung
- TV-L-Einmalzahlungen
- Notbetreuung
- Deutschlandticket
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.