Redebeitrag

Andreas Keith

Fraktion
afd
Datum
25. Januar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/55

Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes des Landes Nordrhein- Westfalen Gesetzentwurf und

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit dem Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen. Andreas Keith besteht darauf, zunächst im Sachzusammenhang durchgehend zu sprechen, bevor Kurzinterventionen zugelassen werden, weil zwei entsprechende Wortmeldungen noch vorliegen und später angewendet werden können. Die Vizepräsidentin bestätigt diese Verfahrensweise und macht sie transparent, damit weitere Wortmeldungen nachvollziehbar bleiben. Dadurch wird der Ablauf der Beratung so gestaltet, dass die Ausführungen zuerst vollständig vorgetragen werden und anschließend Nachfragen möglich sind. Kritisiert wird eine Einschränkung der Interventionsmöglichkeiten, indem die vorgesehenen Kurzinterventionen erst später zum Einsatz kommen sollen. Der Beitrag begründet somit eine verfahrensbezogene Priorität der Rede vor den Zwischenfragen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.