Redebeitrag

Inge Blask

Fraktion
spd
Datum
24. Januar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/54

Nordrhein-Westfalen – stark in Europa Entschließungsantrag

Zusammenfassung

Die Rede verurteilt die Diffamierung von Demonstranten durch die AfD und fordert eine klare Distanzierung von rechtsextremen Plänen, weil diese die Demokratie gefährden. Gleichzeitig wird der Antrag 'Nordrhein-Westfalen – stark in Europa' unterstützt, jedoch durch einen Entschließungsantrag ergänzt, der die aktuellen demokratischen Herausforderungen betont. Die Rednerin würdigt den 'Aufstand der Anständigen' und ruft dazu auf, bei der Europawahl im Juni ein Zeichen gegen Rechtsextremismus zu setzen, indem demokratische Parteien gewählt werden. So soll die Demokratie verteidigt und ein klares Signal an die Bürger gesendet werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.