Redebeitrag

Berivan Aymaz
- Fraktion
- gru
- Datum
- 24. Januar 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/54
Nordrhein-Westfalen – stark in Europa Entschließungsantrag
Zusammenfassung
Angesichts von Krisen wie Klimawandel, Pandemie und dem russischen Angriffskrieg plädiert die Rednerin für ein solidarisches Europa, weil nur so Demokratie und Frieden gesichert werden können. Rechtsnationale Kräfte wollten zurück zum Nationalismus; ein Dexit hätte fatale wirtschaftliche Folgen, wie der Brexit zeigt. Deshalb müsse man bei der Europawahl für Europa einstehen. Den SPD-Entschließungsantrag zur Gefahr von rechts außen unterstützt die Rednerin inhaltlich, enthält sich aber wegen kurzfristiger Einbringung. Die Rede fordert, den Blick auf die Feinde Europas von innen zu richten.
Kernaussagen
- Europäische Union
- Rechtsnationalismus
- Brexit
- Europawahl
- Migrationspolitik
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


