Redebeitrag

Berivan Aymaz

Fraktion
gru
Datum
24. Januar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/54

Nordrhein-Westfalen – stark in Europa Entschließungsantrag

Zusammenfassung

Angesichts von Krisen wie Klimawandel, Pandemie und dem russischen Angriffskrieg plädiert die Rednerin für ein solidarisches Europa, weil nur so Demokratie und Frieden gesichert werden können. Rechtsnationale Kräfte wollten zurück zum Nationalismus; ein Dexit hätte fatale wirtschaftliche Folgen, wie der Brexit zeigt. Deshalb müsse man bei der Europawahl für Europa einstehen. Den SPD-Entschließungsantrag zur Gefahr von rechts außen unterstützt die Rednerin inhaltlich, enthält sich aber wegen kurzfristiger Einbringung. Die Rede fordert, den Blick auf die Feinde Europas von innen zu richten.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.