Redebeitrag

Christof Rasche

Fraktion
fdp
Datum
31. August 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/5

Leistungsfähigkeit des Rheins als Wasserstraße und logistische Lebensader erhalten Landtag 31.08.2022

Zusammenfassung

Christof Rasche kritisiert in seiner Rede, dass die von der Landesregierung versprochene Klarheit und Verlässlichkeit beim Niedrigwasser am Rhein nicht eingehalten werde. Weil Bund, Land und CDU der Rheinvertiefung zugestimmt hätten, Verkehrsminister Krischer aber ein Nein vertrete und nun sogar eine Vertiefung am Mittelrhein unterstütze, entstehe ein Widerspruch, der die Wirtschaft verunsichere. Der Beitrag begründet, dass schnellere Entscheidungen nötig seien, damit Industrie, Binnenschifffahrt und Arbeitsplätze in Nordrhein-Westfalen nicht weiter unter den Folgen des Niedrigwassers litten. Kritisiert wird zudem, dass die Menschen Klarheit und Verlässlichkeit im Alltagsgeschäft erwarteten, die Regierung diese aber vermissen lasse.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.