Redebeitrag

Christof Rasche
- Fraktion
- fdp
- Datum
- 31. August 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/5
Leistungsfähigkeit des Rheins als Wasserstraße und logistische Lebensader erhalten Landtag 31.08.2022
Zusammenfassung
Christof Rasche kritisiert in seiner Rede, dass die von der Landesregierung versprochene Klarheit und Verlässlichkeit beim Niedrigwasser am Rhein nicht eingehalten werde. Weil Bund, Land und CDU der Rheinvertiefung zugestimmt hätten, Verkehrsminister Krischer aber ein Nein vertrete und nun sogar eine Vertiefung am Mittelrhein unterstütze, entstehe ein Widerspruch, der die Wirtschaft verunsichere. Der Beitrag begründet, dass schnellere Entscheidungen nötig seien, damit Industrie, Binnenschifffahrt und Arbeitsplätze in Nordrhein-Westfalen nicht weiter unter den Folgen des Niedrigwassers litten. Kritisiert wird zudem, dass die Menschen Klarheit und Verlässlichkeit im Alltagsgeschäft erwarteten, die Regierung diese aber vermissen lasse.
Kernaussagen
- Niedrigwasser
- Rheinvertiefung
- Binnenschifffahrt
- Versorgungssicherheit
- Wasserstraßen
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



