Redebeitrag

Martin Metz

Fraktion
gru
Datum
31. August 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/5

Leistungsfähigkeit des Rheins als Wasserstraße und logistische Lebensader erhalten Landtag 31.08.2022

Zusammenfassung

Der Beitrag verteidigt die Binnenschifffahrt als klimafreundlichen Verkehrsträger und kritisiert den FDP-Antrag, weil dieser einseitig auf wasserbauliche Maßnahmen wie Staustufen setzt, die jahrzehntelang dauern und massiv in die Flusslandschaft eingreifen. Stattdessen fordert die Rede Digitalisierung, angepasste Schiffstypen und punktuelle ökologisch verträgliche Maßnahmen, damit der Rhein bei Niedrigwasser zuverlässig bleibt. Zugleich wird der Bund in der Pflicht gesehen, Planungen vorzulegen, da der Rhein Bundeswasserstraße ist und die Wasserstraßenverwaltung dem Bundesverkehrsministerium untersteht. Der Antrag wird im Verkehrsausschuss beraten.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.