Redebeitrag

Alexander Vogt
- Fraktion
- spd
- Datum
- 31. August 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/5
Gaskrise in Europa – Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen in Nordrhein-Westfalen zusammenhalten und unterstützen
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert den Antrag von CDU und Grünen zur Gaskrise, weil dieser fast ausschließlich den Bund in die Pflicht nimmt und keine eigenen landespolitischen Maßnahmen für Nordrhein-Westfalen enthält. Statt konkreter Lösungen wie Notfallfonds, Energiegutscheinen oder kostenlosem Mittagessen für Kinder bleiben die Forderungen allgemein und ambitionslos. Zwar wird anerkannt, dass die Bundesregierung mit Entlastungspaketen und Gasspeicherzielen aktiv ist, doch die Landesebene müsse eigene Initiativen ergreifen, damit Familien und Unternehmen entlastet werden und die Versorgungssicherheit gewährleistet bleibt. Deshalb könne dem Antrag nicht zugestimmt werden.
Kernaussagen
- Gaskrise
- Entlastungspaket
- Notfallfonds
- Energiegutscheine
- Versorgungssicherheit
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

