Redebeitrag

Jan Heinisch

Fraktion
cdu
Datum
31. August 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/5

Verwirrung bei der Gasumlage – Die Landesregierung muss sich für Entlastungen der Verbraucherinnen und Verbraucher in NRW einsetzen! Aktuelle Stunde auf Antrag

Zusammenfassung

Der Redner kritisiert den FDP-Antrag zur Gasumlage als blosse Problembeschreibung ohne konstruktive Lösungen, weil er keine Entlastungsimpulse für Bürger und Wirtschaft biete. Er erinnert an frühere Forderungen nach temporärer Mehrwertsteuersenkung auf Sprit, die der FDP-Finanzminister blockiert habe, und wirft der FDP vor, eigene Verantwortung in der Bundesregierung zu ignorieren. Zwar sei die Gasumlage grundsätzlich richtig, müsse aber nachgebessert werden, damit Versorgungssicherheit und Entlastung gewährleistet bleiben. Der Beitrag begründet dies mit der Notwendigkeit von Differenzierung und konstruktiven Ideen, die der Antrag vermissen lasse.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.