Redebeitrag

Jan Heinisch
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 31. August 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/5
Verwirrung bei der Gasumlage – Die Landesregierung muss sich für Entlastungen der Verbraucherinnen und Verbraucher in NRW einsetzen! Aktuelle Stunde auf Antrag
Zusammenfassung
Der Redner kritisiert den FDP-Antrag zur Gasumlage als blosse Problembeschreibung ohne konstruktive Lösungen, weil er keine Entlastungsimpulse für Bürger und Wirtschaft biete. Er erinnert an frühere Forderungen nach temporärer Mehrwertsteuersenkung auf Sprit, die der FDP-Finanzminister blockiert habe, und wirft der FDP vor, eigene Verantwortung in der Bundesregierung zu ignorieren. Zwar sei die Gasumlage grundsätzlich richtig, müsse aber nachgebessert werden, damit Versorgungssicherheit und Entlastung gewährleistet bleiben. Der Beitrag begründet dies mit der Notwendigkeit von Differenzierung und konstruktiven Ideen, die der Antrag vermissen lasse.
Kernaussagen
- Gasumlage
- Mehrwertsteuersenkung
- Entlastung
- Versorgungssicherheit
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


