Redebeitrag

Werner Pfeil

Fraktion
fdp
Datum
27. Oktober 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/47

Den europäischen Katastrophenschutz durch NRW-Initiativen stärken – Nordrhein-Westfalen muss sein Schweigen brechen und weiter europäische Solidarität zeigen!

Zusammenfassung

Dr. Werner Pfeil von der FDP fordert, den europäischen Katastrophenschutz durch NRW-Initiativen zu stärken, weil der Klimawandel die Waldbrandsaison verlängert und die Gefahrenzone ausdehnt. Der Redner verweist auf EU-Kommissar Lenarčič, der eine strategische Reserve und mehr Koordination verlangt, damit die Hilfe verstetigt wird. Deshalb soll Nordrhein-Westfalen im Bundesrat auf eine Verdoppelung der EU-Katastrophenhilfe und des deutschen Engagements im European Civil Protection Mechanism hinwirken sowie den rescEU-Standort Bonn ausbauen. Kritisiert wird, dass NRW keine Löschflugzeuge beschaffte, während Niedersachsen dies tat.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.