Redebeitrag

Dennis Maelzer

Fraktion
spd
Datum
26. Oktober 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/46

Ermöglichen statt ausbremsen – Kita- Gründungen durch Elterninitiativen

Zusammenfassung

Der Redebeitrag des SPD-Abgeordneten befasst sich mit der Ausgestaltung der Überbrückungsfinanzierung für Kindertagesstätten, wobei bürokratische Hürden beim Zugang kritisiert werden. Die Ministerin erläutert, dass die Mittel nach Beschluss des Haushalts 2024 als fachbezogene Pauschale an Jugendämter ausgezahlt und kriteriengeleitet an freie Träger weitergeleitet werden, damit Elterninitiativen schnell und verwaltungsarm unterstützt werden. Dieses Instrument gilt als besonders verwaltungsarm und ermöglicht einen vereinfachten Zugang. Anschließend wird die Überweisung des Antrags an den Familien- und Kommunalausschuss empfohlen und ohne Gegenstimmen angenommen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.