Redebeitrag

Tom Brüntrup

Fraktion
cdu
Datum
26. Oktober 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/46

Ermöglichen statt ausbremsen – Kita- Gründungen durch Elterninitiativen

Zusammenfassung

Der Redner befasst sich mit dem FDP-Antrag zu Elterninitiativen als Kita-Träger und erkennt deren wichtigen Beitrag zur Betreuung an. Kritisiert wird jedoch, dass aus nur zwei Einzelfällen in Witten und Mettmann die Schlussfolgerung bewusster Ausbremsung gezogen werde, was unzutreffend sei. Zwar bestünden bürokratische Hürden, doch viele Regelungen dienten dem Kinderschutz und sollten vor Ort flexibel ausgelegt werden. Statt landesseitiger Eingriffe in Ermessensspielräume seien Jugendämter und Kommunen zuständig, weshalb der Beitrag die Überweisung an den Ausschuss mit weiterem Diskussionsbedarf begründet.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.