Redebeitrag

Dennis Maelzer

Fraktion
spd
Datum
26. Oktober 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/46

Ermöglichen statt ausbremsen – Kita- Gründungen durch Elterninitiativen

Zusammenfassung

Der Beitrag greift den FDP-Antrag zu Elterninitiativen auf und verweist auf den massiven Mangel an Kita-Plätzen in Nordrhein-Westfalen, weil über 100.000 Plätze fehlen und der U3-Ausbau unter Minister Stamp fast zum Erliegen kam. Zwar wird die Rolle von Elterninitiativen anerkannt, doch die im Antrag genannten Probleme beruhen oft auf lokalen Hürden wie Flächennutzungsplänen oder späten Gründungshinweisen. Kritisiert wird, dass der Antrag nur auf Elterninitiativen zielt und die Überbrückungsfinanzierung noch nicht bereitsteht. Die Rede fordert eine Revision des KiBiz und eine verlässliche Refinanzierung der Baukosten, damit der Ausbau wieder Fahrt aufnimmt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.