Redebeitrag

Dennis Maelzer
- Fraktion
- spd
- Datum
- 26. Oktober 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/46
Ermöglichen statt ausbremsen – Kita- Gründungen durch Elterninitiativen
Zusammenfassung
Der Beitrag greift den FDP-Antrag zu Elterninitiativen auf und verweist auf den massiven Mangel an Kita-Plätzen in Nordrhein-Westfalen, weil über 100.000 Plätze fehlen und der U3-Ausbau unter Minister Stamp fast zum Erliegen kam. Zwar wird die Rolle von Elterninitiativen anerkannt, doch die im Antrag genannten Probleme beruhen oft auf lokalen Hürden wie Flächennutzungsplänen oder späten Gründungshinweisen. Kritisiert wird, dass der Antrag nur auf Elterninitiativen zielt und die Überbrückungsfinanzierung noch nicht bereitsteht. Die Rede fordert eine Revision des KiBiz und eine verlässliche Refinanzierung der Baukosten, damit der Ausbau wieder Fahrt aufnimmt.
Kernaussagen
- Kita-Plätze
- U3-Ausbau
- Elterninitiativen
- Überbrückungsfinanzierung
- KiBiz-Revision
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



