Redebeitrag

Jan Matzoll

Fraktion
gru
Datum
20. September 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/42

Der Rezession in Nordrhein-Westfalen entgegenwirken – Bürokratieentlastung jetzt umsetzen

Zusammenfassung

Der Redebeitrag befasst sich mit dem FDP-Antrag zur Bürokratieentlastung in Nordrhein-Westfalen. Der Redner betont, dass übermäßige Bürokratie ein zentrales Hemmnis für die Wirtschaft sei, weshalb Verfahren durch Digitalisierung beschleunigt werden müssten, ohne Umweltstandards abzusenken. Kritisiert wird, dass der Antrag viele untaugliche Einzelmaßnahmen ohne abgestimmte Lösungen enthalte. Zudem wird die Forderung nach Landesstandards für Schnittstellen als wenig sinnvoll erachtet, da bundesweite Standards erforderlich seien, damit wirtschaftliche Prozesse nicht an Landesgrenzen enden. Der Beitrag begründet die Zustimmung zur Überweisung an den Ausschuss, um den Prozess weiter zu begleiten.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.