Redebeitrag

Leitmann

Fraktion
gru
Datum
25. August 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/41

Fünftes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Baugesetzbuches in Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf Industrie, Klimaschutz und Energie dritte Lesung Änderungsantrag

Zusammenfassung

Der Beitrag begrüßt die vollständige Abschaffung des pauschalen 1.000-Meter-Mindestabstands für Windenergieanlagen in Nordrhein-Westfalen, weil dieser den Ausbau behindert und Verunsicherung erzeugt habe. Röls-Leitmann betont, dass die Energiewende als Schlüssel für Klimaschutz und bezahlbare Energie nun unterstützt werden müsse, damit Projekte umgesetzt werden können. Die breite Mehrheit im Landtag sei ein starkes Signal, um die Energiewende voranzutreiben. Kritisiert wird von der FDP, dass die Energiewende nicht an Abständen, sondern an langwierigen Verwaltungsverfahren scheitere und die Abschaffung zu Wildwuchs führe.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.