Redebeitrag

Ina Scharrenbach

Datum
25. August 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/41

Fünftes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Baugesetzbuches in Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf Industrie, Klimaschutz und Energie dritte Lesung Änderungsantrag

Zusammenfassung

Ina Scharrenbach erklärt, dass bis zur Vorlage von Planentwürfen der Regionalplanung landesseitig eine Flächenkulisse restriktionsarmer Kernpotenzialflächen definiert wird, damit diese für den Windenergieausbau genutzt werden können und Steuerungsfunktionen erfüllt werden. Der Beitrag begründet, dass auch in Städten, Gemeinden und kreisfreien Räumen erneuerbare Energien ausgebaut werden, weil jeder Raum einen Anteil leisten muss, damit Nordrhein-Westfalen und Deutschland energiesouveräner werden. Anschließend folgen Abstimmungen über einen Änderungsantrag und einen Gesetzentwurf, wobei eine namentliche Abstimmung beantragt wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.