Redebeitrag

Bastian Hartmann

Fraktion
spd
Datum
24. August 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/40

Freiheit und Menschenrechte weltweit:

Zusammenfassung

Die Rede behandelt die Unterstützung verfolgter Studierender und Menschenrechtsverteidiger in autokratischen Staaten. Der Beitrag begründet ein landeseigenes Stipendienprogramm damit, dass kritische Studierende im Iran, in Russland, Belarus und der Türkei Repressalien fürchten müssen. Kritisiert wird, dass der FDP-Antrag offene Umsetzungsfragen enthält, etwa die Organisation über die Heinrich-Hertz-Stiftung und die Bewerbung unter widrigen Bedingungen. Gefordert wird, nicht nur Begabte, sondern vor allem politisch Engagierte zu unterstützen, damit Flucht und Migration nicht allein nach Nützlichkeit beurteilt werden und den Menschen geholfen wird, die Hilfe brauchen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.