Redebeitrag
Bastian Hartmann
- Fraktion
- spd
- Datum
- 24. August 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/40
Freiheit und Menschenrechte weltweit:
Zusammenfassung
Die Rede behandelt die Unterstützung verfolgter Studierender und Menschenrechtsverteidiger in autokratischen Staaten. Der Beitrag begründet ein landeseigenes Stipendienprogramm damit, dass kritische Studierende im Iran, in Russland, Belarus und der Türkei Repressalien fürchten müssen. Kritisiert wird, dass der FDP-Antrag offene Umsetzungsfragen enthält, etwa die Organisation über die Heinrich-Hertz-Stiftung und die Bewerbung unter widrigen Bedingungen. Gefordert wird, nicht nur Begabte, sondern vor allem politisch Engagierte zu unterstützen, damit Flucht und Migration nicht allein nach Nützlichkeit beurteilt werden und den Menschen geholfen wird, die Hilfe brauchen.
Kernaussagen
- Stipendienprogramm für verfolgte Studierende
- Menschenrechtsverteidiger
- Repressionen in autokratischen Staaten
- Heinrich-Hertz-Stiftung
- Flucht und Migration
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


