Redebeitrag

Dennis Maelzer

Fraktion
spd
Datum
24. August 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/40

Es ist fünf nach zwölf – Kita-System

Zusammenfassung

Dr. Dennis Maelzer kritisiert in seiner Rede, dass die Verantwortung für die Sicherung des Kita-Systems nicht ausreichend wahrgenommen wird, wofür die SPD und die FDP Beifall spenden. Nach dem Ende der Aussprache leitet der Vizepräsident die Abstimmungen ein: Zunächst wird der FDP-Antrag Drucksache 18/5423 abgelehnt, da nur SPD und FDP zustimmen, während Grüne, CDU und AfD dagegen stimmen. Anschließend wird auch der SPD-Entschließungsantrag Drucksache 18/5521 – Neudruck – bei gleichem Stimmverhalten abgelehnt. Danach wird die Aussprache zum AfD-Antrag für erweiterte Kinderkrankentage eröffnet.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.