Redebeitrag

Frank Müller

Fraktion
spd
Datum
24. August 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/40

Es ist fünf nach zwölf – Kita-System

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert die Finanzierung von Alltagshelferinnen und Alltagshelfern, weil der Eigenanteil von 10 Prozent, Tarifsteigerungen und der Aufstieg nach einem Jahr Betriebszugehörigkeit nicht berücksichtigt seien. Dadurch gingen dem System Kräfte verloren, sodass Personalverordnungen wirkungslos blieben. Kritisiert wird zudem die Untätigkeit des Ministeriums, da der Finanzminister und das Kabinett kein Geld für den nächsten Haushalt bereitstellten. Statt Lösungen zu liefern, hoffe die Ministerin, sich mit Evaluierung und Klein-Klein durch die Zeit zu retten, damit bis zum 1. August nächsten Jahres nur wenige Dutzend Einrichtungen schließen müssten. Dieses Vorgehen wird angesichts der Belastung der Beschäftigten als zynisch bezeichnet.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.