Redebeitrag

Benjamin Rauer

Fraktion
gru
Datum
24. August 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/40

Wie in Oeventrop, so in Gladbeck: NRW-Ministerium für Flucht und Integration sowie die zuständige Bezirksregierung stellen eine ideologiegetriebene Migrationspolitik über die berechtigten Interessen der Anwohner – Die Planungen zur Errichtung neuer Zentraler Unterbringungseinrichtungen

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert, dass die AfD Bürgerbeteiligung, Abschiebungen und Grenzkontrollen vermischt, und verteidigt die geplante Unterbringung Schutzsuchender im Hotel Van der Valk in Gladbeck. Weil die Menschenwürde für alle gelte, müssten menschenwürdige Bedingungen geschaffen und Ehrenamtliche beteiligt werden, weshalb der Sechspunkteplan zur besseren Kommunikation zwischen Bezirksregierungen, Kommunen und Bürgern wichtig sei. Kritisiert wird zudem, dass die AfD vor Ort Stimmung mache, indem sie Menschen mobilisiere. Der Redebeitrag lehnt den AfD-Antrag ab und betont, dass niemand von Rechtspopulisten vertreten werden wolle.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.