Redebeitrag

Leitmann

Fraktion
gru
Datum
23. August 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/39

Nein zum Smart Meter Rollout: Freie Stromzählerwahl für selbstbestimmte Bürger: Individuelle Ausgabenverantwortung statt kollektiver Kostenverteilung auf sämtliche Stromkunden

Zusammenfassung

Der Redebeitrag kritisiert den Gesetzentwurf zur Abschaffung der Mindestabstände zwischen Windenergieanlagen und Wohnhäusern, weil dadurch Akzeptanz verloren gehe und Wildwuchs entstehe. Röls-Leitmann fragt nach einer Richtigstellung der Planungsbehörde, die Brockes bezweifelt, indem auf anhaltende Kritik der kommunalen Spitzenverbände verwiesen wird. Der Beitrag begründet, dass die Energiewende an langwierigen Verfahren und fehlender Digitalisierung kranke, nicht an Abständen. Kritisiert wird, dass die Landesregierung ein kompliziertes Planungsrecht schaffe, das Kommunen und Anwohner überfordere, anstatt den Ausbau geordnet und akzeptanzgetragen zu steuern.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.