Redebeitrag

Ina Scharrenbach

Datum
23. August 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/39

Nein zum Smart Meter Rollout: Freie Stromzählerwahl für selbstbestimmte Bürger: Individuelle Ausgabenverantwortung statt kollektiver Kostenverteilung auf sämtliche Stromkunden

Zusammenfassung

Ina Scharrenbach begründet die Aufhebung des 1.000-Meter-Abstands für Windkraftanlagen mit der seit Februar 2022 veränderten Energielage, weil Deutschland seine Abhängigkeit von Russland verringern und den Eigenversorgungsgrad erhöhen müsse, damit der Wirtschafts- und Industriestandort souveräner wird. Deshalb setzt Nordrhein-Westfalen auf einen Energiemix aus Wind, schwimmender, Agrar- und Freiflächenphotovoltaik sowie Geothermie und auf Planungserleichterungen. Kritisiert wird, dass der Vorredner einfache Lösungen propagiere und mit Russland sympathisiere. Der Beitrag verweist auf Ausnahmen für Konzentrationszonen und Repowering sowie auf immissionsschutzrechtliche Abstände, damit Kommunen steuern können.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.