Redebeitrag

Leitmann

Fraktion
gru
Datum
23. August 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/39

Nein zum Smart Meter Rollout: Freie Stromzählerwahl für selbstbestimmte Bürger: Individuelle Ausgabenverantwortung statt kollektiver Kostenverteilung auf sämtliche Stromkunden

Zusammenfassung

Der Redner betont die positive Entwicklung für den Windenergieausbau in Nordrhein-Westfalen und klärt Missverständnisse bezüglich der Abschaffung des 1.000-Meter-Abstands. Es wird verdeutlicht, dass bauordnungsrechtliche Abstände weiterhin gelten, da die Änderung lediglich pauschale Eingrenzungen beseitigt, um Potenziale freizugeben. Die Behauptung, dies würde Rechtsunsicherheit schaffen, wird zurückgewiesen, da die Maßnahme primär die Verfügbarkeit von Flächen verbessert. Parallel dazu werden weitere Maßnahmen wie der Landesentwicklungsplan und die Beschleunigung von Genehmigungsverfahren hervorgehoben, um die Energiewende voranzutreiben. Die Kritik der Gegenseite wird als forciert und nicht repräsentativ für die kommunalen Interessen abgetan.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.