Redebeitrag

Christian Untrieser

Fraktion
cdu
Datum
23. August 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/39

Nein zum Smart Meter Rollout: Freie Stromzählerwahl für selbstbestimmte Bürger: Individuelle Ausgabenverantwortung statt kollektiver Kostenverteilung auf sämtliche Stromkunden

Zusammenfassung

Der Redebeitrag von Dr. Christian Untrieser (CDU) behandelt einen staatlich verordneten Austauschmechanismus, der Bürgerinnen und Bürger zu einer bestimmten Handlung verpflichtet. Kritisiert wird dies durch eine Zwischenfrage, die den Zwang hinterfragt, obwohl die Maßnahme als vorteilhaft dargestellt wird. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit des Austauschs damit, dass ohne eine Verpflichtung die gewünschte Wirkung nicht erzielt würde. Die Rede fordert somit eine verbindliche Regelung, um ein bestimmtes Ziel zu erreichen, indem sie auf die positiven Effekte verweist und die Verpflichtung als unvermeidbar rechtfertigt. Damit soll die Akzeptanz für den Eingriff erhöht werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.