Redebeitrag

Christof Rasche
- Fraktion
- fdp
- Datum
- 23. August 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/39
Sofortiger Bau einer Behelfsbrücke Haarbachtal
Zusammenfassung
Die Debatte betrifft den sofortigen Bau einer Behelfsbrücke im Haarbachtal, um die gesperrte A544 in Aachen zu entlasten. Der FDP-Abgeordnete betont, dass Sanierung und Ausbau nötig seien, lehnt den AfD-Antrag jedoch ab, weil er unabhängig von EU-, Umwelt- und Rechtsfragen nicht umsetzbar sei. Der Minister verweist auf die Zuständigkeit des Bundes und warnt vor einem Zuständigkeitschaos, falls das Land eigenmächtig handele. Kritisiert wird, dass die Brücke seit 2011 bekannt geschädigt war, aber erst jetzt gehandelt werde, was hohe wirtschaftliche Schäden verursache.
Kernaussagen
- Behelfsbrücke
- A544 Haarbachtal
- Sanierung und Ausbau
- Zuständigkeit Bund/Land
- Wirtschaftliche Schäden
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



