Redebeitrag

Christof Rasche

Fraktion
fdp
Datum
23. August 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/39

Sofortiger Bau einer Behelfsbrücke Haarbachtal

Zusammenfassung

Die Debatte betrifft den sofortigen Bau einer Behelfsbrücke im Haarbachtal, um die gesperrte A544 in Aachen zu entlasten. Der FDP-Abgeordnete betont, dass Sanierung und Ausbau nötig seien, lehnt den AfD-Antrag jedoch ab, weil er unabhängig von EU-, Umwelt- und Rechtsfragen nicht umsetzbar sei. Der Minister verweist auf die Zuständigkeit des Bundes und warnt vor einem Zuständigkeitschaos, falls das Land eigenmächtig handele. Kritisiert wird, dass die Brücke seit 2011 bekannt geschädigt war, aber erst jetzt gehandelt werde, was hohe wirtschaftliche Schäden verursache.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.