Redebeitrag

Marcus Optendrenk

Datum
23. August 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/39

Sofortiger Bau einer Behelfsbrücke Haarbachtal

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der Einführung permanenter Fragestunden im Parlament und der Frage, ob von der Regierungsbank Hinweise an Abgeordnete gegeben werden dürfen. Kritisiert wird, dass Kurzinterventionen eigentlich einem anderen Zweck dienen und die geplante Praxis deshalb abzulehnen sei. Der Redner wundert sich über das Vorgehen, weil dadurch die eigentliche Funktion von Kurzinterventionen verfehlt werde. Zugleich wird die Zulässigkeit von Zwischenrufen und Hinweisen aus der Regierungsbank thematisiert. Die Rede fordert eine klare Trennung zwischen Regierung und Parlament, damit die Ordnung des Hauses gewahrt bleibt und Abgeordnete nicht unzulässig beeinflusst werden. Deshalb müsse die Regierungsbank auf Hinweise verzichten, indem sie sich auf ihre Rolle beschränkt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.