Redebeitrag

Leitmann

Fraktion
gru
Datum
16. Juni 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/38

Sozialen Klimaschutz voranbringen durch regelmäßige finanzielle Beteiligung

Zusammenfassung

Der Redebeitrag behandelt die finanzielle Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern an der Energiewende, um Akzeptanz zu erhöhen und eine breite Lösungsvielfalt zu ermöglichen. Der Redner verweist auf den Koalitionsvertrag, der ein Bürgerenergiegesetz und einen Bürgerenergiefonds vorsieht, und betont, dass beide Instrumente umgesetzt werden sollen. Ein Werkstattgespräch habe gezeigt, dass genossenschaftliche Modelle, Geschäftsanteile, Stiftungen und vergünstigte Stromtarife je nach Situation vor Ort nötig sind. Mecklenburg-Vorpommern diene dabei nicht als Vorbild, da dort nachgesteuert werde. Ein Gesetzentwurf soll im dritten Quartal folgen, um noch in diesem Jahr zu beschließen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.