Redebeitrag

Biermeyer

Fraktion
cdu
Datum
16. Juni 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/38

Sozialen Klimaschutz voranbringen durch regelmäßige finanzielle Beteiligung

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt die finanzielle Beteiligung von Kommunen und Bürgern am Windkraftausbau, um Akzeptanz zu schaffen. Kritisiert wird, dass der vorliegende Antrag sich zu eng an das mecklenburg-vorpommerische Modell anlehnt, weil dieses nach sieben Jahren nur 1.800 Anlagen bei geringerer Bevölkerungsdichte erreicht habe. Der Redner verweist auf Nordrhein-Westfalen, das mit 3.600 Anlagen und einem Landesentwicklungsplan bereits 2025 das Flächenziel erreiche. Deshalb fordert der Beitrag ein eigenes Bürgerenergiegesetz, das unternehmerische Flexibilität und verbindliche Beteiligungsstandards verbindet, damit Bürger, Kommunen und Projektierer gleichermaßen profitieren.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.