Redebeitrag
Sven Wolf
- Fraktion
- spd
- Datum
- 15. Juni 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/37
Nordrhein-Westfalen im Kampf gegen
Zusammenfassung
Sven Wolf bewertet den FDP-Vorschlag zur Änderung der Landesverfassung als verfassungsrechtlich unbedenklich, weil er als Staatsziel formuliert ist und die Gleichstellung beruflicher und akademischer Bildung fördern soll. Der Beitrag begründet, dass bestehende Regelungen im Hochschulrecht bereits vorhanden sind, eine Anhörung im Fachausschuss jedoch noch aussteht. Kritisiert wird, dass die FDP die laufende Debatte nicht abwartet, obwohl Respekt vor vielfältigen Lebensläufen und die Anerkennung aller Arbeit zentrale Anliegen sind. Deshalb fordert die Rede, zunächst die Expertenanhörung nach der Sommerpause abzuwarten, damit eine gemeinsame Entscheidung möglich wird.
Kernaussagen
- Landesverfassung
- Staatszielbestimmung
- Gleichstellung beruflicher und akademischer Bildung
- Expertenanhörung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



